Der Künstlersozialkasse gehen die Mittel aus

Während die Politik über die Gründe für die fehlenden Millionen in der Künstlersozialkasse (KSK) streitet, könnte es selbständige Künstler und Kreative hart treffen. Denn: ihre soziale Absicherung steht auf dem Spiel.

Die Mittel der KSK setzen sich zu 50 Prozent aus Beiträgen, zu 30 Prozent aus Künstlersozialabgaben und zu den übrigen 20 Prozent aus Bundeszuschüssen zusammen. Die Künstlersozialabgabe in Höhe von 4,1 Prozent des Honorars wird bei Unternehmen erhoben, die regelmäßig freiberuflich tätige Künstler oder Publizisten beauftragen. Doch bei Kontrollen gehe die damit betraute gesetzliche Rentenversicherung seit 2010 nicht scharf genug vor, so Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU).

Liegt die Schuld also bei den unzureichenden Prüfungen durch die Kontrolleure? Die Rentenversicherung fordert mehr Mittel für die zusätzliche Überprüfung der Unternehmen. Die FDP und Teile der CDU stimmten gegen bessere Kontrollen. Auch Wirtschaftsverbände und der Bund der Steuerzahler sprachen sich gegen verstärkte Prüfungen der Unternehmen aus.

Rund 50 Millionen Euro an Künstlersozialabgaben entgingen dadurch der KSK und ihren rund 177.000 Versicherten. Von Seiten der Opposition kommt Kritik: die Kulturpolitikerin der SPD, Krüger-Leitner spricht von einem „Skandal“, wodurch die KSK „in große Not“ gebracht werde. Auch der Chef des Deutschen Journalistenverbands Michael Konken meldete sich zu Wort: „Ohne wirksame Kontrolle besteht die Gefahr, dass die Abgabepflicht zur freiwilligen Spende verkommt.“

Die Schuld für die aktuelle Misere liegt vielleicht teilweise auch bei der Kasse selbst: Kritiker werfen ihr vor, zu wenig und zu langsam die Vorarbeit für bessere Kontrollen in Angriff zu nehmen.

Quellen: sueddeutsche.de, kuenstlersozialkasse.de

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