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OLG MÜNCHEN: Ok, aber bitte nur 50 % je Film! 

Ein Gastartikel von RA Andrés Heyn, spezialisiert auf Urheberrecht und Datenschutzrecht.

Folgender Fall lässt die Inhaber von Filmrechten ungläubig staunen: Ein Nutzer hatte vor Videoveröffentlichung den Film "Werner - Eiskalt" in mehreren Teilen insgesamt zu ca. 50 % bei Youtube hochgeladen. Die Urheberrechtsverletzung stand außer Frage und Youtube löschte die Inhalte. Das bekannte Filmunternehmen Constantin hatte außerdem die Herausgabe von Nutzerinformationen von YouTube gefordert.

Mit Beschluss vom 17.11.2011 (Az.: 29 U 3496/11 sah es das Oberlandesgericht München zwar als erwiesen an, dass der YouTube-Nutzer eine Urheberrechtsverletzung begangen hat. Gleichzeitig wurde aber entschieden, dass die Herausgabe von Nutzerinformationen nur dann zulässig sei, wenn der Täter im "gewerblichem Ausmaß" gehandelt hätte. Dies wurde verneint; es bestehe keine Rechtsgrundlage für eine einstweilige Verfügung. YouTube musste die Nutzerinformationen also nicht übergeben. Wenn also 50 % des Films noch vor der Videogrammauswertung auf Youtube zu sehen sind, so ist dies also für das OLG München keine Handeln im "gewerblichen Ausmaße" und hat anscheinend keinen messbaren Schaden für die Filmauswertung.

Demnach kann man also zur Zeit gefahrlos das gesamte weltweite DVD-Repertoire bei Youtube ohne weitere Folgen hochladen, solange man dabei mehrere Accounts verwendet und das Verfahren beim OLG München landet. Dies widerspricht der bisherigen Haltung diverser Gerichte in vergleichbaren Fällen und es bleibt zu hoffen, dass diese im einstweiligen Rechtsschutz ergangene Entscheidung im Hauptsacheverfahren aufgehoben wird und andere Gerichte zu anderen Ergebnissen gelangen.

Der Autor
Andrés Heyn ist seit 1989 als Rechtsanwalt in Hamburg zugelassen. Er berät Firmen und Privatpersonen aus den Bereichen Medien, IT, Werbung und Entertainment. Seine Spezialgebiete sind das Urheberrecht und das Datenschutzrecht. Im Jahr 2009 hat er mit Erfolg am Fachanwaltskurs der Deutschen Anwaltakademie für Urheber- und Medienrecht teilgenommen. Sie erreichen ihn unter www.andresheyn.de oder www.data-law.de.

Dass das Internet nicht mehr aus unserem Leben wegzudenken ist, dürfte nicht neu sein. Neu ist aber, dass das Internet zunehmend in die Domäne des Fernsehens eindringt. So kann man schon seit einiger Zeit Fernsehen mit Internet kombinieren, beispielsweise mit dem Dienst telewebber.de, der es den Usern ermöglicht, sich über das aktuelle Programm online auszutauschen.

Eine Studie des Verbandes EIAA zeigt jetzt, dass tatsächlich immer mehr Europäer gleichzeitig zum Fernsehen im Internet unterwegs sind. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der „Simultan-Konsumenten“ unter den Befragten um 38%. Die Größte Gruppe macht hier – wenig überraschend - die Gruppe der unter 35-Jährigen aus.

Das Online-Portal youtube wagt den nächsten Schritt und verschmilzt Fernsehen und Internet, indem es jetzt ein Interface anbietet, das die Wiedergabe von youtube-Clips auf dem Fernseher ermöglicht, ähnlich der Spielekonsolen Wii oder Playstation 3.
Unter www.youtube.com/XL bietet das Portal ein userfreundliches Menü mit Funktionen wie der Endloswiedergabe, bei der eine zusammengestellte Liste abgespielt wird, an.

Auch das ZDF hat den Trend zur Verschmelzung von Fernsehen und Internet erkannt und bietet rechtzeitig zum Superwahljahr 2009 einen gemeinsamen Kanal mit youtube, den „Open Reichstag“. Youtube.com/openreichstag, ab dem 7. Juni online, kombiniert die klassische Berichterstattung des ZDF mit den gewohnten Kommunikationsmöglichkeiten von youtube. So können User nicht nur untereinander über die ZDF-Sendungen diskutieren, sie sollen auch die Möglichkeit haben, mit den Politikern in Kontakt zu treten oder ihre eigene Meinung in Form von Clips zu veröffentlichen.
Der Grund für die Zusammenarbeit sei, so ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender, dass man versuche, junge Leute für die Politik zu interessieren, in einer Umgebung, in der sie sich heimisch fühlten.

Man darf gespannt sein, wie sich diese Entwicklung fortsetzt und wer am Ende die Nase vorne haben wird…

Die Videounterstützung in E-Mails ist momentan eines der interessantesten Themen in E-Mail-Marktkreisen. Vor vielen Jahren unterstützten die meisten Web- und Desktop-Clients Videos in der E-Mail. Aber je größer der Ruf nach Sicherheit im Netz und Spam immer problematischer wurde, straffte man die Zügel und Videounterstützung gehörte der Vergangenheit an.

Mit der Ausbreitung des Videos im Web durch Verbesserungen der Software, Bandbreite und verfügbarem Inhalt, bleibt die E-Mail-Industrie trotzdem damit auf der Strecke. Was also kann getan werden? Eine ausführliche Studie des CampaignMonitor, befasst sich mit diesem Thema. Diese finden Sie hier: VideoinMail.

Frisch bei Youtube gefunden:

Auch wenn es kein Bild der Septemberausgabe des Esquire ist, kann man sich doch ungefähr vorstellen, wie es aussehen wird, wenn uns Brad, der Pitt, in DIN A4 zuwinkt