Drei neue Entscheidungen zur Haftung von Hostprovidern bzw. Forenbetreibern definieren deren relativ weit gehende Pflichten

Ein Gastartikel von RA Andrés Heyn, spezialisiert auf Urheberrecht und Datenschutzrecht.

1) Der BGH hat die Anforderungen für die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag konkretisiert

Der Kläger nahm die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch.
Die Beklagte fungierte als Hostprovider. Ein von einem Dritten eingerichteter Blog enthielt unter anderem eine Tatsachenbehauptung, die der Kläger als unwahr und ehrenrührig beanstandet hat. Der Bundesgerichtshof hat in diesem Verfahren jetzt die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann.
Dies setzt voraus, dass der Hostprovider folgende Pflichten verletzt hat:
Ein Tätigwerden des Hostproviders ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann.
Regelmäßig ist zunächst die Beanstandung des Betroffenen an den für den Blog Verantwortlichen zur Stellungnahme weiterzuleiten. Bleibt eine Stellungnahme innerhalb einer nach den Umständen angemessenen Frist aus, ist von der Berechtigung der Beanstandung auszugehen und der beanstandete Eintrag zu löschen. Stellt der für den Blog Verantwortliche die Berechtigung der Beanstandung substantiiert in Abrede und ergeben sich deshalb berechtigte Zweifel, ist der Provider grundsätzlich gehalten, dem Betroffenen dies mitzuteilen und gegebenenfalls Nachweise zu verlangen, aus denen sich die behauptete Rechtsverletzung ergibt. Bleibt eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er gegebenenfalls erforderliche Nachweise nicht vor, ist eine weitere Prüfung nicht veranlasst. Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den vorgelegten Belegen auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Äußerung des für den Blog Verantwortlichen eine rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts, ist der beanstandete Eintrag zu löschen. Das OLG Hamburg muss nun klären, ob die Beklagte diese Pflichten verletzt hat. Der BGH sieht also den Host-Provider in einer Art Schlichterrolle und mutet ihm recht weitgehende Prüfungspflichten zu. Der Volltext der Entscheidung liegt allerdings noch nicht vor.

Quelle: Pressemeldung des BGH

2) Löschungsanspruch für alte Posts bei Ausscheiden aus einem Forum gegen den Forenbetreiber ?

projektwerk betreibt mittlerweile sechs Plattformen für die Bereiche IT, Consulting, Creative, Engineering, Fashion und Medical. Zwar stellt die Trennung der Branchen vor allem Freelancer vor eine Herausforderung, wenn es um Skills geht, die z.B. sowohl der IT als auch dem Consulting zugeordnet werden können. Allerdings ist projektwerk seit der Spezialisierung  der Projektbörsen nicht mehr "nur" eine IT-Projektbörse und bietet so nun auch vielen Ingenieuren, Kreativen, Modedesignern und freiberuflichen Ärzten die Möglichkeit Projekte zu finden und zu besetzen.

Monatlich werden ca. 1.500 Projekte veröffentlicht auf die sich registrierte Freelancer bewerben können. Umgekehrt veröffentlichen die Freelancer ihr Profil, um ihre Verfügbarkeit für Projekte zu zeigen und ihre Dienstleistungen zu vermarkten.

Einen Überblick über die projektwerk Plattformen und wann es sinnvoll ist, Projekte über eine Projektbörse zu veröffentlichen, können Sie hier erfahren.

Sollen Freiberufler künftig zur Altersversorgung verpflichtet werden?  Diese Frage beschäftigt derzeit die Koalition in Berlin. Hintergrund der Debatte ist eine Studie des Mannheimer Forschungsinstituts für Ökonomie und Demographischer Wandel, der zufolge jeder zehnte Freiberufler von Arbeitsarmut bedroht sei. "Die Einsicht hat sich überall durchgesetzt, dass wir gegen die drohende Altersarmut vieler Selbstständiger etwas tun müssen", sagt der Vorsitzende der Arbeitnehmer der Unionsfraktion, Peter Weiß.

Die Pläne für eine Pflichtversicherung stoßen jedoch auf wenig Gegenliebe. “Den Selbstständigen sollte es offen stehen, selbst zu entscheiden, wie sie vorsorgen und in welchem Umfang sie vorsorgen können”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Freien Berufe (BFB), Arno Metzler.
Seiner Meinung nach seien  weitere Anreize zur privaten Vorsorge, wie die Öffnung der Riester-Rente für Selbstständige, wesentlich sinnvoller. Ebenso der Vorschlag der Liberalen, dass Freiberufler in Zukunft zwischen staatlicher und privater Altersvorsorge wählen können sollen – dies sei, so Metzler, zumindest "das geringere Übel".

Eigenverantwortung oder Pflichtversicherung – was halten Sie von den Plänen der Bundesregierung?

projektwerk sucht zum Einstellungstermin 01. August 2012 motivierten Nachwuchs. Zu vergeben ist eine Ausbildungsstelle zur/m Kauffrau/Kaufmann für Marketingkommunikation.

Also wenn Sie jemanden kennen, der jemanden kennt, der gerade das Abitur macht und sich für diese Ausbildung nicht nur interessiert, sondern auch eignet...

Stellenbeschreibung
Als Auszubildende(r) für Marketingkommunikation lernt Du alle Bereiche unseres Unternehmens kennen. Du arbeitest von Anfang an eigenverantwortlich sowie im Team hauptsächlich an der Planung und Durchführung von Online- Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen, insbesondere im Bereich Social Media, Blog-/Newsletter-Redaktion, SEO/SEM sowie Kundenbetreuung und -bindung.
Durch aktionsbezogene Recherchen, Mitarbeit an Konzepten und Erstellung von Präsentationen unterstützt Du in allen Bereichen unsere Marketing- und Kommunikationsabteilungen.

Was erwarten wir?
Wir erwarten Motivation, Kreativität und Lernbereitschaft ebenso wie die Fähigkeit, sich schnell in neue Sachverhalte einzufinden und daraus resultierende Aufgaben (später) selbständig umzusetzen. Freude am Umgang mit Menschen und dem schreiben von Texten solltest du mitbringen. Mit der englischen Sprache solltest du, sowohl in Wort als auch Schrift, gut umgehen können.

Was bieten wir?
Wir bieten einen abwechslungsreichen und lehrreichen Ausbildungsplatz. Die Möglichkeit in einem kleinen, jungen Team intensive Einblicke und Eindrücke in verschiedene Aufgabenbereiche zu gewinnen und eigenverantwortlich zu arbeiten.

Über uns
Die projektwerk GmbH betreibt seit zwölf Jahren eine erfolgreiche Projektbörse für zeitlich befristete Projekte und die Selbstdarstellung von Freelancern. Über diese Plattform vernetzt projektwerk Freelancer mit Unternehmen aus den Branchen IT, Creative, Consulting, Engineering und dem Gesundheitswesen zur schnellen und effizienten Projektbesetzung.

Wir freuen uns auf aussagekräftige Bewerbungen per Email an joana.ruppel@projektwerk.de

„Fit wird neu definiert“

Was werden die Karriere-Themen 2012? Karriereexperte Raoul Wintjes gibt einen Ausblick auf das, was nach dem Burnout kommt.

2011 war das Jahr des Burnouts. Was kann es danach noch geben?
Das Massen-Phänomen "Burn-Out" wird langsam entmystifiziert. Ein bewussterer Umgang mit den eigenen Ressourcen wird gesellschaftsfähig. Chefs achten mehr darauf, wie ihre Mitarbeiter arbeiten. Die Bedeutung der Präsenzkultur nimmt ab. Gleichzeitig handeln gerade junge Jobsuchende immer mehr Vorteile für sich aus: Extraleistungen wie 60 Tage Urlaub oder 30 Tage Urlaub am Stück  sind für gefragte Mitarbeiter durchaus denkbar.

Was heißt das für die Manager?
Der Ruf nach sozial kompetenten, teamfähigen und Mitarbeiter orientierten Managern wird in 2012 noch lauter. Viele Führungskräfte sind darauf unzureichend vorbereitet. Sie rechnen auch nicht damit, dass Mitarbeiter zunehmend Forderungen stellen. Was die Firmenspitze fordert, ist bei den Managern teils noch nicht angekommen. Hier besteht erheblicher Schulungsbedarf.

Sie sprechen vom demografischen Wandel. Welche Folgen hat dieser noch?
Die Unternehmen müssen sich öffnen, das bezieht sich nicht nur auf den Abbau der Präsenzkultur. Sie müssen sich auch neu aufstellen, um überhaupt gute Fachkräfte zu gewinnen. Jeder muss sich klar sein: Familienfreundlichere Rahmenbedingungen erschließen inländische Arbeitsmarktreserven, da die gezielte Zuwanderung auf niedrigem Niveau stagniert und Fachkräfte weiterhin fehlen. So hat sich etwa schnell herausgestellt, dass die Öffnung des deutschen Marktes für osteuropäische Kräfte im Mai 2011 kaum zu dem teils erwünschten, teils befürchteten Zustrom geführt hat. Die deutsche Wirtschaft ist auf die inländischen Arbeitnehmer angewiesen.

Auf welche Branchen wird sich das besonders beziehen?
Natürlich vor allem auf die, die den Mangel am deutlichsten spüren. High Tech mit Fokus auf Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und Effizienz (z.B. Antriebstechnik) sowie Medizintechnik sind Wachstumstreiber.

Gibt es weitere 2012 gefragte Branchen?
Anforderungen an eine stabile psychosoziale Gesundheit, siehe Burn-Out, treiben Branchen wie Gesundheit und hier speziell Natural Food oder auch Yoga voran. In diesen Branchen lässt sich vielleicht noch nicht so viel Geld verdienen, aber sie werden weiter boomen und auf dem Arbeitsmarkt eine starke Rolle spielen.

Welche Themen kommen?
Der Renner dürfte weiterhin Corporate Social Responsibility sein sowie auch ökosoziale Bilanzierung und gerechte globale Arbeitsteilung. Das sind die Herausforderungen, denen sich Unternehmen stellen müssen, die 2012 und darüber hinaus erfolgreich sein wollen. Survival of the fittest - ja - aber fit wird neu definiert.

Wirkt sich der Trend zum umworbenen Bewerber auch auf Bewerbungen selbst aus?
Bewerbungen werden 2012 informeller, frischer und frecher und vielleicht gerade deshalb qualitativ nicht deutlich besser. Die Webcam wird zu einem wichtigeren Tool im Bewerbungsprozess, in dem vermehrt Skype und andere Videoformate wie z.B. viasto.de eine Rolle spielen. Der erste Schritt im Auswahlprozess ist somit immer seltener das Vorstellungsgespräch vor Ort, sondern immer häufiger ein Skype- oder Telefoninterview. Erst danach wird entschieden, ob es persönlich weitergeht.

Was machen Mitarbeiter, die intern, zum Beispiel mit ihrer Work-Life-Balance nicht zufrieden sind, weil sich ihre Unternehmen nicht schnell genug wandeln?
Am Arbeitsmarkt nehmen selbständige Tätigkeiten weiterhin zu. Trotz Kürzungen beim Gründungszuschuss wird es mehr Freiberufler geben, zum Beispiel in der IT. Die Flexibilität, in wechselnden Projekten zu arbeiten, schätzen einige sehr.

Weitere Fragen beantwortet gern Raoul Wintjes unter
http://www.karriereexperten.com/mitglieder/coach-datenbank/raoul-wintjes/proact-consulting-0

Über Karriereexperten.com:
Karriereexperten.com ist ein einmaliges Netzwerk aus professionellen Job-Coachs unterschiedlicher Disziplinen. Mitglieder sind renommierte Berater, die auf eine langjährige Berufspraxis und teilweise Buchveröffentlichungen zurückblicken.

OLG MÜNCHEN: Ok, aber bitte nur 50 % je Film! 

Ein Gastartikel von RA Andrés Heyn, spezialisiert auf Urheberrecht und Datenschutzrecht.

Folgender Fall lässt die Inhaber von Filmrechten ungläubig staunen: Ein Nutzer hatte vor Videoveröffentlichung den Film "Werner - Eiskalt" in mehreren Teilen insgesamt zu ca. 50 % bei Youtube hochgeladen. Die Urheberrechtsverletzung stand außer Frage und Youtube löschte die Inhalte. Das bekannte Filmunternehmen Constantin hatte außerdem die Herausgabe von Nutzerinformationen von YouTube gefordert.

Mit Beschluss vom 17.11.2011 (Az.: 29 U 3496/11 sah es das Oberlandesgericht München zwar als erwiesen an, dass der YouTube-Nutzer eine Urheberrechtsverletzung begangen hat. Gleichzeitig wurde aber entschieden, dass die Herausgabe von Nutzerinformationen nur dann zulässig sei, wenn der Täter im "gewerblichem Ausmaß" gehandelt hätte. Dies wurde verneint; es bestehe keine Rechtsgrundlage für eine einstweilige Verfügung. YouTube musste die Nutzerinformationen also nicht übergeben. Wenn also 50 % des Films noch vor der Videogrammauswertung auf Youtube zu sehen sind, so ist dies also für das OLG München keine Handeln im "gewerblichen Ausmaße" und hat anscheinend keinen messbaren Schaden für die Filmauswertung.

Demnach kann man also zur Zeit gefahrlos das gesamte weltweite DVD-Repertoire bei Youtube ohne weitere Folgen hochladen, solange man dabei mehrere Accounts verwendet und das Verfahren beim OLG München landet. Dies widerspricht der bisherigen Haltung diverser Gerichte in vergleichbaren Fällen und es bleibt zu hoffen, dass diese im einstweiligen Rechtsschutz ergangene Entscheidung im Hauptsacheverfahren aufgehoben wird und andere Gerichte zu anderen Ergebnissen gelangen.

Der Autor
Andrés Heyn ist seit 1989 als Rechtsanwalt in Hamburg zugelassen. Er berät Firmen und Privatpersonen aus den Bereichen Medien, IT, Werbung und Entertainment. Seine Spezialgebiete sind das Urheberrecht und das Datenschutzrecht. Im Jahr 2009 hat er mit Erfolg am Fachanwaltskurs der Deutschen Anwaltakademie für Urheber- und Medienrecht teilgenommen. Sie erreichen ihn unter www.andresheyn.de oder www.data-law.de.

Was kommt, was geht – 10 Entwicklungen, die Sie kennen sollten

Hamburg. Was kommt? Was geht? Was bleibt? Die Karriereexperten.com, ein Netzwerk erfahrener Coachs und Berater mit Schwerpunkt Karriere und Weiterentwicklung, haben die wichtigsten Trends zusammengestellt und bewerten ihre Relevanz für das kommende Jahr.  Ob Arbeitsmarkt, Social Media oder Weiterbildung: Überall zeichnen sich neue Entwicklungen ab oder verstärken sich bereits eingeleitete Trends. „Karriere 2012 wird unter dem Eindruck von sich immer rascheren gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen stehen“, resümiert Karriere- und Weiterbildungsexperte Lars Hahn aus Essen. Auch deshalb würden immer mehr Berufstätige in bis dahin vermeintlich sicheren Jobs ihren Berufsweg und den Sinn dahinter hinterfragen. „Sinnfrage, Erfüllung und Freude bei der Arbeit werden paradoxerweise durch mehr Unsicherheit von größerer Bedeutung werden“, so der Experte. Dies führt unter anderem, trotz erheblicher Kürzungen beim Gründungszuschuss, zu einem weiterhin starken Gründungstrend.

Im Folgenden haben die Karriereexperten die relevanten Bereiche in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt und kommentiert.

1.    Arbeitsmarkt:
Bestehende Trends verstärken sich. Dazu gehört die zweigeteilte Entwicklung der Arbeitswelt mit hohen und weiter stark steigenden Gehältern auf der Seite der hochqualifizierten Fachkräfte und niedrigen Löhnen am anderen Ende - dies vor allem auf der Seite der Geringqualifizierten, aber auch bei weniger gefragten Akademikern.  Mehr und mehr zeigt sich: Fachkraft ist nicht gleich Fachkraft. „Gefragt sind vor allem Kräfte aus dem IT- und ingenieurnahen Umfeld, die zu ihrer inhaltlichen Spezifikation noch Methodenwissen und kommunikative Fähigkeiten mitbringen“, so Lars Hahn.

2.    Auswahlverfahren:
Der wichtigste Trend ist der hin zu Online-Verfahren. E-Assessment-Center gibt es nun schon lange, das Vorstellungsgespräch per Skype gab es nur vereinzelt. Das setzt sich nun langsam durch, stellen die Karriereexperten fest. „Die Webcam wird zu einem wichtigen Tool im Bewerbungsprozess, in dem vermehrt Skype und andere Formate eine Rolle spielen“, sagt Karriere- und Personalberater Raoul Wintjes aus Berlin, Mitglied der proAct Consulting Partnergesellschaft.

3.    Bewerbung:
2011 kam das Tool Visualize.me auf den Markt, mit dem ein Lebenslauf wie eine Infografik dargestellt werden kann. Dies belegte den Trend hin zum Bunteren und Grafischeren. Einige unserer Experten sahen in diesem Jahr das erste Mal Lebensläufe, die auch in Word wie eine Infografik gestaltet waren. Dieser Trend wird sich weiter fortsetzen.  „Bewerbungen werden in 2012 informeller, frischer und frecher und vielleicht gerade deshalb qualitativ nicht besser“, warnt aber Karriere- und Personalberater Raoul Wintjes. „Bewerbungen müssen die Informationen enthalten, die Entscheider brauchen.“ Mit Infografiken sei das nur teilweise möglich. Zum Beispiel sollten Führungskräfte darauf achten, ihren so genannten „Track Record“, also Leistungen, möglichst an Zahlen und Fakten orientiert darzulegen.

Heute ist schon der vierte Advent. Das Heim ist geschmückt, Kekse sind gebacken und der Weihnachtsurlaub steht bevor. Darum: Sichern Sie sich noch schnell Ihre Jahresmitgliedschaft für 2012 und bekommen Sie 1 Monat Premium-Mitgliedschaft auf projektwerk geschenkt.*

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Frohe Weihnachten und ein besinnliches Fest wünscht Ihnen

das projektwerk Team

Mit dieser Fragestellung befasst sich die Studie "Social Media-Atlas 2011", für die 4.230 Internetnutzer zu ihrer Social Media-Nutzung  befragt wurden. Durchgeführt wurde die Studie im Auftrag der Beratungsgesellschaft Faktenkontor und dem Marktforschungsunternehmen Toluna in Kooperation mit dem IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung.

Die wichtigsten Ergebnisse:

Der Nordosten beherbergt besonders viele Social Media-Verweigerer – in Mecklenburg-Vorpommern nutzt lediglich jeder Zweite der Internetuser Social Media, womit das Land auf dem letzten Platz liegt. Den ersten Platz belegt Rheinland-Pfalz, wo 73% der Internetuser Social Media für sich entdeckt haben.

Im Vergleich: 64% der deutschen Internetnutzer nutzen mindestens ein Social Media-Angebot.

Wenig überraschend ist die Altersverteilung: So ist die Altersgruppe der 14- bis 29-Jährigen mit 86% die aktivste Gruppe.

Was ist wichtig? 78% gaben an, dass Datenschutz und Privatsphäre der Social Media-Angebote für sie an erster Stelle stünden. Für knapp 40% der Social Media-Verweigerer ist die Angst um die Sicherheit der eigenen Daten ein wichtiger Grund dafür, die Angebote nicht zu nutzen.

Vertrauen: Nur 22% der Befragten vertrauen den Informationen von Unternehmen, etwa jeder 5. jedoch hat aufgrund von Internetwerbung schon mal einen Kauf getätigt.
Deutlich mehr Vertrauen bringen die Befragten ihrem persönlichen Netzwerk entgegen. 67% gaben an, Informationen ihrer Kontakte zu vertrauen.

Werbung: Über 50% beachten Onlinewerbung nicht oder versuchen dies zumindest. Etwa 40% gaben an, von Onlinewerbung genervt zu sein.

Fazit: Für Unternehmen sollte also das Hauptaugenmerk darauf liegen, so genannte Influencer und überzeugte Kunden zu gewinnen, die den Unternehmen im Social Media-Umfeld Glaubwürdigkeit verleihen.

Die Studie finden Sie hier

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