Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB mit Stand Juni 2006 gelten für die Nutzer des von der projektwerk GmbH unter der Domain “projektwerk.de” sowie “projektwerk.com” und anderer Top Level Domains unter dem Namen projektwerk betriebenen Webangebotes.

Gegenstand

projektwerk bietet registrierten Nutzern eine geschlossenen Plattform für Projekte zur Generierung von Geschäftskontakten. projektwerk hat das jederzeitige Recht, das Angebot inhaltlich zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Dabei sind die Interessen der Nutzer für bereits ausgeschriebene Projekte zu wahren.

Registrierung und Prüfung

Der Nutzer hat sich für die Nutzung von projektwerk über die von projektwerk betriebene Website zu registrieren. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten selbst in seinem Loginbereich zu aktualisieren. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. projektwerk behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform, jederzeit fristlos zu widerrufen.
Um an der Plattform für Projekte teilnehmen zu können, bietet projektwerk den Nutzern kostenpflichtige Nutzungspakete im Abonnement an. Nach erfolgtem Abschluss einer Mitgliedschaft verlängert sich diese automatisch entsprechend dem gewählten Nutzungsmodell, wenn die Mitgliedschaft nicht fristgerecht gekündigt wird. Umfang und Kosten der Nutzungspakete sowie Kündigungsfristen und Upgrade-Möglichkeiten richten sich nach dem gewählten Nutzungsmodell und der Gebührentabelle in ihrer jeweils gültigen Fassung. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Zielkontos nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. projektwerk übermittelt die Rechnungen über die Entgelte für das jeweilige Nutzungsmodell per E-Mail.
projektwerk bietet lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen. projektwerk ist nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander beteiligt, solange dies nicht ausdrücklich mit dem jeweiligen Nutzer einzelvertraglich vereinbart ist. projektwerk ist auch nicht an Verträgen beteiligt, die zwischen den Nutzern geschlossen werden, solange dies nicht zwischen den jeweiligen Nutzern und projektwerk einzelvertraglich vereinbart wurde. Eine Haftung von projektwerk aus Verträgen zwischen den Nutzern, an denen projektwerk nicht beteiligt ist, ist somit ausgeschlossen. projektwerk haftet ebenfalls nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den Verträgen, die die Nutzer untereinander geschlossen haben. Schließlich schuldet projektwerk den Nutzern keinen Vermittlungserfolg.
projektwerk übernimmt für den Inhalt, den Umfang oder das Ergebnis der Projekte keine Haftung. projektwerk ist ohne Angabe von Gründen berechtigt, die Veröffentlichung von Projekten abzulehnen. projektwerk ist jederzeit berechtigt, veröffentlichte Projekte aus dem Angebot zu entfernen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-ige Verfügbarkeit der projektwerk-Websites technisch nicht zu realisieren ist. projektwerk bemüht sich jedoch, die projektwerk-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von projektwerk stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den projektwerk-Websites führen.

Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet,

  • ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Projekten zu machen;
  • nur ernsthaft gemeinte Projekte und Profile zu veröffentlichen und sich nur ernsthaft für Projekte zu bewerben;
  • untereinander die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns walten zu lassen;
  • keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen;
  • erlangte Informationen in Form von Anfragen, Projekten oder veröffentlichten Profilen ausschließlich für die Abwicklung eigener Geschäfte zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, unabhängig vom Zweck, nicht erlaubt; jeder Verstoß hiergegen berechtigt projektwerk zu Schadensersatz.

projektwerk ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.

Kündigung

Der Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit projektwerk innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsbeginn schriftlich zu widerrufen. Das Abonnement für das jeweils gewählte Nutzungsmodell und damit das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien unter Einhaltung der für das jeweilige Nutzungsmodell geltenden Frist ohne Angabe von Gründen ordentlich gekündigt werden (vgl. “Mitgliedschaft & Preise”). Die Kündigung des kostenpflichtigen Accounts muss schriftlich erfolgen. projektwerk behält sich ferner das Recht vor, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung der für das jeweilige Nutzungsmodell geltenden Kündigungsfristen aus wichtigem Grund zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt insb. Insolvenz, Antrag auf deren Eröffnung, Täuschung über erhebliche Tatsachen oder Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten.

Gewährleistung und Haftung

projektwerk übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern wiedergegebenen Informationen oder von ihnen getätigten Aussagen. Sie haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

Sollte projektwerk nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:

Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet projektwerk bei jedem schuldhaften Handeln;
Für sonstige Pflichtverletzungen durch projektwerk oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet projektwerk für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch projektwerk oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von projektwerk auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
projektwerk haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
Bei unerheblichen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung von projektwerk ausgeschlossen.

Datenschutz

projektwerk weist die Nutzer darauf hin, dass projektwerk die vom Nutzer gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben maschinell verarbeitet. Der Nutzer willigt mit seiner Registrierung ein, dass die Veröffentlichung auf der Website und Weitergabe von Daten an Dritte im Rahmen des Geschäftszweckes erfolgt. Der Nutzer willigt ein, dass projektwerk mittels Aufnahme des Nutzers in die Plattform die zur Kontaktaufnahme erforderlichen Daten an Dritte weitergeben kann, falls nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die über projektwerk erhaltenen Informationen Dritten zugänglich zu machen (außer den ohnehin öffentlichen Informationen).
Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, mit den erhaltenen Informationen zu handeln bzw. die Daten gewerbsmäßig weiterzuverarbeiten.

Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Allgemeine Vertragsbedingungen des Nutzers sind nicht Vertragsbestandteil. Bestellt der Nutzer unter Bezugnahme auf seine jeweiligen allgemeinen Vertragsbedingungen, werden diese allgemeinen Vertragsbedingungen nur Bestandteil des Vertrages, wenn projektwerk dies zuvor schriftlich bestätigt.
Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist der Sitz von projektwerk. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.